17kompakt September 2020 Legal bei der Fachkonferenz in Berlin berichtete Seine Ausgestaltung bleibe weitgehend der Zivilgesellschaft über lassen Mit ihr will die IG BCE zur sozialen Verantwortung von Unternehmen stär ker zusammenarbeiten erklärte Michael Vassiliadis im März in Berlin Wir müs sen mit den Nichtregierungsorganisatio nen ein neues Rollenverständnis fin den sagte der IG BCE Vorsitzende Ein Unterschied war ihm wichtig Gewerk schaften sind Verhandlungsorganisatio nen nicht Kampagnenorganisationen Wir müssen Schritt für Schritt weiter kommen Unsere Kultur ist kritisch blei ben aber anerkennen was man erreicht hat Politisch steht der nächste große Schritt bevor In der zweiten Jahreshälfte übernahm Deutschland die Ratspräsi dentschaft der Europäischen Union und will dort eine europäische Regelung zur unternehmerischen Sorgfaltspflicht auf die Tagesordnung setzen Der Euro päische Gewerkschaftsbund unterstützt das Es wäre ein wichtiger Schritt vor wärts um die Anerkennung und Durch setzung von Menschenrechten sicher zustellen Gewerkschafts und Arbeiter rechte sollten wesentliche Bestandteile von Menschenrechten sein heißt es in einer im Dezember 2019 verabschiede ten Erklärung für den HandeL mit sogenannten Konfliktrohstoffen wird eine solche Re gelung 2021 in Kraft treten Sie gilt für Unternehmen die Zinn Tantal Wolf ram oder Gold in die Europäische Union einführen Diese Rohstoffe werden häu fig in Ländern mit gewaltsam ausgetrage nen Konflikten gewonnen in denen es Kinderarbeit Korruption und Vertrei bungen gibt und deren Staaten als Ord nungsmacht nicht funktionieren Be waffnete Gruppen finanzieren sich häufig durch illegalen Rohstoffabbau Die EU Verordnung zu Konfliktminera lien verpflichtet Importeure zu einem Frühwarnsystem und zur Ermittlung von gehen Risiken beim Abbau von Rohstoffen in Konfliktgebieten Sie müssen die Einhal tung der Sorgfaltspflicht dokumentieren und den Behörden offenlegen Der Europaabgeordnete Bernd Lan ge der diese Regelung mit auf den Weg gebracht hat kündigte für 2021 einen Vorschlag der EU Kommission für ein europäisches Lieferkettengesetz an An Kostensenkungen und Arbeitslosigkeit in der Textilindustrie habe sich wäh rend der Corona Krise die Brutalität von Lieferketten gezeigt sagte der SPD Handelsexperte bei einem Webinar der Friedrich Ebert Stiftung mit Nicht Regierungsorganisationen zu diesem Thema Ende Mai Andererseits schüfen sie Arbeitsplätze in weniger entwick elten Gebieten Wir müssen dafür sorgen dass Lieferketten fairer und ro buster werden sagte der EU Abgeord nete und warnte vor protektionisti schen Maßnahmen im nationalen Interesse Den Entwurf für ein deutsches Ge setz zur menschenrechtlichen Sorg faltspflicht von Unternehmen in Liefer ketten wollen Arbeitsminister Hubertus Heil und Entwicklungsminister Gerd Müller in Kürze der Öffentlichkeit vor legen Es könnte während der deut schen EU Ratspräsidentschaft Maßstä be setzen Dass es gebraucht wird war nach der ersten Umfragerunde unter Unternehmen im März schon klar Mi chael Vassiliadis Selbstverpflichtun gen haben nicht geliefert Sigrid Thomsen für die einhaltung des globalen rahmenabkommens bei solvay von 2017 ist der soziale dialog vor ort entscheidend das überprüfen wir mit einem Panel aus bis zu neun Ver tretern des unternehmens der gewerk schaft industriall global union und der regionen amerika europa und asien das zweimal jährlich zusammenkommt Letztes Jahr haben wir zum beispiel in Mexiko erreicht dass die gewerkschafts vertreter in den vier standorten räume ausrüstung und e Mail anschriften be kamen Jetzt treffen sie sich regelmäßig mit dem Management in indien hatten die arbeitnehmervertreter von drei standorten bis zu unserem besuch im dezember gar keinen kontakt untereinander Jetzt gibt es ein forum das sich zweimal im Jahr mit dem Manage ment trifft und dort zum beispiel über den massiven einsatz von Leiharbeit sprechen kann an einem standort gibt es jetzt einen tarifvertrag nach dem jedes Jahr eine bestimmte anzahl Leiharbeiter fest eingestellt wird bei Verträgen mit zulieferern und subunternehmen ist die Vereinbarung teil des Vertrags aber bei deren subunternehmen kann man sie nur noch schwer durchsetzen aLbert kruft Vorsitzender des Europäischen Betriebs rats bei solvay in Mönningen

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