10 kompakt Juli August 2020 Kompass Michael die Bundesregierung hat gerade ein 130 Milliar den Euro schweres Konjunkturpaket geschnürt um die Wirtschaft wieder aus dem tiefen Corona Tal zu ziehen Was steckt da drin für die Kolleginnen und Kollegen in unseren Branchen Zunächst bemüht sich die Politik das ihr Mögliche zu tun um den Konsum wieder in Gang zu bringen Mehrwertsteuer senkung Kinderbonus Deckelung der Sozialbeiträge die von uns geforderte Senkung der EEG Umlage Allein diese Punkte bringen Entlastungen von zusammen mehr als 50 Milliarden Euro die die Bürger zusätzlich für Anschaffungen zur Ver fügung haben Die befristete Absenkung der Mehrwertsteuer kann sich auch bei der Anschaffung langlebiger Wirtschafts güter wie Autos lohnen und damit kompletten Wertschöp fungsketten zugutekommen Das würde Beschäftigung auch in unseren Branchen stabilisieren Voraussetzung ist aber dass Industrie und Handel die Steilvorlage aus Berlin nun auf nehmen und aus der Mehrwertsteuersenkung attraktive Ange bote schnüren Wir werden das dort wo wir können natürlich mit Nachdruck einfordern Wichtig dabei ist aber auch dass die Menschen Vertrauen in die Zukunft haben Sonst wird sich jeder dreimal überlegen ob jetzt die Zeit für Neuan schaffungen ist Du hast in der letzten kompakt Ausgabe eine Abschaffung der EEG Umlage gefordert Nun wird sie zumindest schrittweise zurückgeführt Grund zufrieden zu sein Sagen wir mal wir sind beim Bohren eines sehr dicken Bretts entscheidend weitergekommen Wir fordern seit Jahren dass der Bund sich zu seiner Verantwortung für die Energiewende bekennt und die nötige Förderung der Erneuerbaren nicht dem Stromkunden aufbürdet sondern aus seinem Haushalt finanziert Mit dem Konjunkturpaket fließt nun zumindest ein elf Milliarden Euro schwerer Zuschuss aus Haushaltsmitteln Der Einstieg in den Umstieg ist also gemacht Da müssen aber noch weitere Schritte folgen Die EEG Umlage ist unsozial weil sie Schwächere über Gebühr belastet Sie ist eine Belas tung vor allem auch für kleine und mittlere Unternehmen die derzeit ohnehin schon besonders gebeutelt sind Und sie wäre ohne staatliche Eingriffe coronabedingt zum Jahreswechsel explodiert Je mehr Bedeutung die Erneuerbaren für unsere Stromversorgung bekommen desto drastischer werden die Schwankungen in der Preisentwicklung werden Mit einer Steuerfinanzierung werden Stärkere stärker und Schwächere geringer an den Kosten beteiligt Und die Unternehmen zahlen dann ebenso nach einem einheitlichen Verfahren Eine entscheidende Rolle bei der Speicherung von Strom soll in Zukunft Wasserstoff spielen Die Bundesregierung hat deshalb wenige Tage nach dem Konjunkturpaket eine Nationale Wasserstoffstrategie vorgelegt Sie sieht unter anderem neun Milliarden Euro für die Förderung entsprechender Projekte vor Unter anderem soll ein Nationaler Wasserstoffrat Ideen zu Umsetzung und Weiterentwicklung der Strategie entwickeln Du wirst ebenfalls Teil des Gremiums sein Warum Weil wir nur mit einer erfolgreichen Wasserstoffstrategie Klimaschutz und gute Industriearbeit gleichzeitig weiterent Mit einem milliardenschweren Konjunktur und Zukunftsprogramm soll die deutsche Wirtschaft aus der Corona Krise gehievt werden Die Politik hat dabei gleich mehrere Forderungen der IG BCE aufgenommen und ein umfangreiches Paket geschnürt das schnell Wirkung zeigen soll Wir sind beim Bohren dicker Foto istockphoto Getty Images

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