kompakt Juni 2020 27 Kein Anspruch auf Deputate KARLSRUHE HANNOVER Ehemalige Bergleute scheitern vor dem Bundesverfassungsgericht Die Versorgung von Berg leuten mit sogenann ten Kohledeputaten Lieferungen von Kohle durch ihren Arbeitgeber wurde mit dem Ende der deutschen Steinkohlenförderung zu Recht beendet und durch Geldleistungen ersetzt Das Bundesverfassungsge richt in Karlsruhe entschied dass ein schützenswertes Ver trauen der Betroffenen dadurch nicht verletzt sei Die Richter wiesen mit ihrem Beschluss insgesamt 80 Verfassungsbe schwerden von Bergleuten ab denen Kohle zum Eigenbedarf umgangssprachlich Hausbrand genannt im Rahmen ihrer be trieblichen Altersversorgung zu gestanden hatte Wegen der Einstellung der Kohleförderung zum Jahres ende 2018 hatte sich die IG BCE mit dem Gesamtverband Steinkohle auf eine Regelung zum Ende der Deputatkohle geeinigt An dessen Stelle trat eine Energiebeihilfe gegen die die 80 Betroffenen zuvor schon vergeblich bis zum Bundesarbeitsgericht geklagt hatten Ihr Argument Die Geldleistung sei deutlich nied riger als der Marktwert der Kohle Außerdem gab es seit der Umstellung keine erhöhte Leistung mehr die zuvor Men schen mit ärztlich bescheinig tem erhöhten Wärmebedarf erhalten konnten Die Kläger vertraten die An sicht die RAG müsste die Koh le nach dem Ende des deut Statt bar auszuzahlen Kohle auf dem Weltmarkt zu beschaffen und bis zur Haustür zu liefern das ist laut den Karlsruher Richtern nicht zumutbar Die Umwandlung von Sachleis tungen einer betrieblichen Altersvorsorge in eine Auszahlung ist rechtens schen Steinkohlenbergbaus nun eben auf dem Weltmarkt beschaffen und könnte nicht von der Kohlelieferung bis zur eigenen Haustür entbunden werden Dieser Argumentation folgten die Verfassungsrichter jedoch nicht da dies mit deut lich höheren Kosten als der ursprünglichen betrieblichen Leistung verbunden wäre Mit der Umstellung sei somit ein legitimes Ziel verfolgt worden Jeder Tarifvertrag stehe zudem unter Änderungsvorbehalt red Fo to pi ct ur e al lia nc e S eb as ti an G ol ln ow d pa Nicht erst seit Corona steckt die Automobilindustrie in einer tiefen Krise und zieht zu nehmend Zulieferer mit sich Und selbst diejenigen an de nen dieser Kelch vorübergeht kämpfen mit anderen Proble men so jetzt auch der Bocke nemer Dichtungshersteller Meteor Mitte Mai gab das Un ternehmen bekannt noch in diesem Jahr mehr als 300 Stel len am Firmenhauptsitz strei Weiterer Autozulieferer mit Problemen BOCKENEM Gebeutelte Branche Meteor entlässt Beschäftigte Top Manager bereits gegangen chen zu wollen vor allem in der Verwaltung Anfang des Jahres 2020 hatten der Münchener Finan zinvestor Aequita und der Au tozulieferer Prettl Meteor vom japanischen Konzern Toyoda Gosei übernommen und fest gestellt Es arbeiten zu viele Mitarbeiter in Vertrieb und Verwaltung Die Zahlen seien auf Umsätze ausgerichtet die das Unternehmen nicht mehr mache hieß es aus der Ge schäftsführung Außerdem wisse man nicht wie es mit Corona weitergehe IG BCE Bezirksleiter Peter Winkelmann kritisiert nicht die Entscheidung wohl aber die Abfindungen die die Ge kündigten erhalten sollen Es hätte eigentlich mehr drin sein müssen Der alte Besitzer hätte mehr gezahlt Dafür hatte dieser jedes Jahr größere Verluste eingefahren Das soll jetzt anders werden Winkelmann ist optimis tisch dass das Unternehmen mit einer Neuaufstellung und Spezialisierung die Kurve krie gen kann Denn die Produkte die aus Bockenem kommen sind auch dank der Mitarbeiter weitgehend konkurrenzlos Bis Ende 2021 geben sich die neu en Besitzer Zeit die Weichen neu zu stellen jow

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