11kompakt Juni 2020 nehmigung Hier müssen massiv Stellen aufgebaut werden Wir müssen die CO2 neutralen Energieträger und Investitio nen in Rohstoff und Energieeffizienz vorantreiben Wind So lar Wasserstoff chemisches Recycling klimaschonende Pro duktion Nur wenn wir den Standort zum Technologieführer der Transformation machen lässt sich gute Industriearbeit in Deutschland langfristig sichern Die Förderung der Erneuerbaren kostet die deutschen Stromkunden und mittelständische Betriebe heute schon 26 Milliarden Euro EEG Umlage pro Jahr Sollen sie etwa noch stärker zur Kasse gebeten werden Im Gegenteil Wir fordern seit Jahren diese Subvention aus dem Topf zu finanzieren wo sie hingehört den Bundeshaus halt Das kann man nicht länger dem Verbraucher aufbürden zumal die EEG Umlage sozial ungerecht ist Sie bezieht sich auf die Kilowattstunde und nicht auf das Einkommen Wenn wir nichts tun wird sie in diesem Jahr übrigens coronabedingt auf bislang ungekannte Höhen steigen Und damit diejenigen weiter schwächen die ohnehin schon unter Einschränkungen und Kurzarbeit leiden Der Staat muss sich endlich zu seiner Verantwortung für die Energie und Klimawende bekennen und sie beschleunigen und sie nicht auf Otto Normalbürger abwälzen Nie war das notwendiger als heute Was wäre der Effekt Zunächst hätten wir einen schnellen und nachhaltig wirken den Konjunkturimpuls vom Endkunden über den Handwer ker bis zur Grundstoffindustrie Gleichzeitig würden sozial Schwache stärker entlastet als Besserverdiener Die Abschaf fung hätte damit eine weitaus sozialere Wirkung als etwa eine Steuerentlastung Und Der Staat könnte fortan völlig autark agieren wenn es um die Förderung der Erneuerbaren geht Die Abschaffung der EEG Umlage würde also nicht nur kurzfristig die Binnennachfrage stärken sondern auch langfristig die Transformation des Industriestandorts voranbringen Was will man mehr Wie soll der Staat das alles bezahlen Allein für dieses Jahr rechnet er mit 100 Milliarden Euro Mindereinnahmen Und gleichzeitig muss er überall Rettungspakete schnüren Ich spreche ja nicht von schlichten Ausgaben sondern von In vestitionen Davon kommt ja in der Zukunft über Wirtschafts wachstum und wieder steigende Steuereinnahmen wieder et was zurück Davon profitiert am Ende die ganze Gesellschaft Unsere Staatsfinanzen sind solide seit Jahren gibt es keine Neuverschuldung Und natür lich müssen Konjunkturhilfen die an Unternehmen gehen an Bedingungen wie den Aus schluss betriebsbedingter Kün digungen eine Steigerung der Tarifbindung und eine enge Einbindung des Betriebsrats ge koppelt sein Dieser Beitrag zu einem nachhaltigen Neustart ist ja wohl das Mindeste was die Unternehmen leisten können Interview Lars Ruzic Im Interview spricht der IG BCE Vorsitzende michael Vassiliadis über Reformansätze die kurzfristige Konjunkturanreize mit Struktur förderung und sozialer Gerechtigkeit verbinden Und über den Unterschied zwischen Ausgaben und Investitionen eschleunigte Modernisierung Fo to H el ge K rü ck eb er g

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