33kompakt Mai 2020 präsidentin des Landesarbeitsgerichts Hamburg Birgit Voßkühler Sie bringen einen guten Blick für Problemlagen im Alltag ein und sie tragen ihr Wissen da rüber wie solide hier Entscheidungen gefällt werden dann ja auch in die Ge sellschaft Dabei ist ihre Rolle eindeu tig In den Beratungen sprechen sie aus ihrer jeweiligen Sicht aber bei der Ent scheidung lösen sie sich von der Arbeit geber oder Arbeitnehmerrolle Da vertreten sie die Interessen des Recht staates Man könne gar nicht immer auf der Arbeitnehmerseite sein das beschreibt Andreas Ostdorf an einem anderen Fall in dem ein Schwerbehinderter immer wieder gegen seine Ablehnung bei Stellenbewerbungen klagte Er war oft gar nicht qualifiziert aber er lebte von den Wiedergutmachungsgeldern die Unternehmen zahlen müssen wenn sie Schwerbehinderte nicht in Erwägung gezogen haben beim ArbeitsGericht essen ist es nicht immer üblich dass die Ehrenamtli chen spontan während der Verhandlung wichtige Fragen stellen Das macht der hauptamtliche Richter berichtet Andre as Ostdorf Wir diskutieren vorher und nachher Wenn sich während der Verhandlung wich tige Fragen ergeben schiebe ich sie ihm auf Zetteln zu Dirk Petrawitz schätzt dass bei Ge richt keine Herz und Bauch Entscheidungen gefällt wer den Es zählen nur die Tatsachen Doch selbst wenn ein Arbeitnehmer Recht hat ist oft das Verhältnis zerstört dann einigt man sich auf einen Vergleich Wo es keine Einigung gibt und ein Ur teil oder Beschluss vom Gericht gefällt wird kann eine der Prozessparteien die nächste Instanz anrufen das Landes arbeitsgericht Auch dort entscheiden die hauptamtlichen Richterinnen und Richter über Berufungen und Beschwer den gemeinsam mit Ehrenamtlichen die selbst Laien sind Voraussetzung dafür ist ein Mindestalter von 30 Jahren und fünf Jahre Erfahrung am Arbeitsgericht Letzte Instanz ist das Bundesarbeits gericht in Erfurt Es entscheidet über Revisionen und Beschwerden gegen Beschlüsse der Landesarbeitsgerichte Urteile des Bundesarbeitsgerichts prägen auch die Rechtsprechung der unteren Ins tanzen und bilden sozusagen Leitlinien Da in Erfurt nur noch über Rechts fragen und nicht mehr über Tatsachen gestritten wird sei es besser wenn die ehrenamtlichen Richter und Richterin nen auch Juristen sind erklärt Ursula Salzburger von der IG BCE Abteilung Jus tiziariat Recht Compliance selbst ehren amtliche Richterin am Bundesarbeitsge richt Ehrenamtliche Richter können an der Rechtsgeschichte mitschreiben sagt der Jurist und Leiter der Abteilung Peter Voigt wie 2018 bei der Entscheidung des Bundessozialgerichts über Unfälle im Homeoffice Dass es auch in den eigenen vier Wänden Arbeitsunfälle ge ben kann ist seitdem anerkannt Dass das Bundesarbeitsgericht 1999 von Kassel nach Erfurt umzog sollte der Wie dervereinigung Deutschlands ei nen sichtbaren Ausdruck verlei hen heißt es in seinem Internet auftritt Verfahrensweisen der DDR mit Konflikten am Arbeitsplatz sind jedoch auf der Strecke geblieben Dabei spielten Konfliktkommissionen als betriebliche Instanzen zur Beilegung von Streit eine wichtige Rolle Bei uns gab es für rund 400 Beschäftigte drei Konfliktkommis sionen mit sechs bis zwölf Mitgliedern erinnert sich Gisbert Schmidt einst Ge richter im ehrenamt tragen besondere Verantwortung sie sind Vertreter des Volkes wie auch der Arbeitnehmer oder Arbeitgeberseite Daher steht am ende ein Urteil das allen seiten gerecht wird und von hoher sachkunde geprägt ist werkschaftssekretär der IG BCE im Be zirk Halle Magdeburg und bis zur Wen de in einem Ingenieurbetrieb für den Bergbau tätig Sie wurden von der Personalleitung und der betrieblichen Gewerkschafts leitung ausgesucht und befassten sich mit allen möglichen Fällen der Aner kennung von Berufskrankheiten Kon flikten mit Vorgesetzten ungerechter Behandlung Kündigung Wir konnten Streitigkeiten meist schnell lösen und die Fälle damit von den Gerichten fern halten erzählt Gisbert Schmidt der heute Betriebsräte im Arbeitsrecht schult Die Kollegen hatten weniger Scheu vor die Kommission zu kom men denn sie kannten ja die Mitglie der anders als heute beim Arbeitsgericht Der erste Schritt im gerichtlichen Ver fahren in der Bundesrepublik sind die Güteverhandlungen die ohne Ehren amtliche nur mit der oder dem Vorsit zenden der Kammer geführt werden Ein großer Teil der Konflikte wird dort be reits beigelegt weiß Birgit Voßkühler Am hAmbUrGer ArbeitsGericht werden unter den coronabedingten Ein schränkungen zurzeit nur sehr dringen de Angelegenheiten wie einstweilige Ver fügungen oder besonders eilbedürftige Kündigungsschutzverfahren verhandelt Da halten wir die Distanz von zwei Me tern zwischen den am Verfahren Teil nehmenden ein das ist in unseren gro ßen Sitzungsräumen kein Problem sagt die Vizepräsidentin Sobald das Gericht in Essen wieder tagt will Dirk Petrawitz auch seine Aus zubildenden mitnehmen denn die Ver handlungen sind öffentlich Sie können als Zuschauer im Verhandlungssaal teil nehmen Ich erkläre ihnen anschließend die Fälle das motiviert die jungen Leu te Er selbst will in fünf Jahren wenn seine Amtszeit endet Jüngeren Platz ma chen Sigrid Thomsen es zählen nur die Tatsachen Dirk Petrawitz ehrenamtlicher richter am arbeitsgericht essen

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