11kompakt April 2020 nach der Verkündung der staatlichen Einschränkungen die Mehrheit der Be triebe in Kurzarbeit gegangen ist Die IG BCE hat in einigen Bereichen etwa in der Chemie und der Papierindus trie erreicht dass das gesetzliche Kurz arbeitergeld aufgestockt und die Entgelt lücke spürbar gemildert wird In dieser Krise ist Geschlossenheit von Gewerkschaften und Arbeitgebern gefordert sagte Vassiliadis Man wer de schnell zu flexiblen und kreativen Vereinbarungen kommen müssen um die Folgen für Beschäftigte und Unter nehmen so gering wie möglich zu halten Wie viele andere öffentliche Häuser auch sind die Einrichtungen der IG BCE für den Publikumsverkehr geschlossen worden Das gilt für die bundesweit 50 Bezirks und Landesbezirksstellen Auch in der Krise stark IG BCE bündelt ihre Kräfte ebenso wie für die Hauptverwaltung in Hannover Auch die drei Bildungs zentren in Bad Münder Haltern am See und Kagel Möllenhorst die Fejo und das Heinrich Imbusch Erholungswerk wurden geschlossen Die Maßnahmen gelten zunächst bis zum 30 Juni 2020 Die Corona Krise macht drastischere Maßnahmen notwendig um das Tempo zu drosseln in dem sich das Virus aus breitet sagt der IG BCE Vorsitzende Michael Vassiliadis Vor diesem Hinter grund müssen auch wir Entscheidungen treffen wie wir einerseits die Arbeits fähigkeit unserer Organisation sicherstel len und wie wir andererseits alles Not wendigkeit zum Schutz der hauptamtlich Beschäftigten tun BILDUNGSPOLITISCHE SEMINARE wur den abgesagt Gleichzeitig hat die IG BCE aber auf digitale Alternativen umgestellt Diverse Angebote und Inhalte sind in Form von Video Schulungen vermittel bar Eine ständig aktualisierte Übersicht dazu findet sich ebenfalls online auf igbce de Ziel ist es vor allem zu den Folgen der Corona Krise auf die tägliche Arbeit der Beschäftigten die Mitbe stimmung und die Betriebsarbeit zu in formieren Darüber hinaus mussten bis Ende Juni alle IG BCE eigenen Veranstaltungen ab gesagt werden Das betrifft sowohl grö ßere Konferenzen und Veranstaltungen wie das Bundesjugendtreffen den Frauen tag in der hannoverschen Hauptverwal tung als auch die Tagung der Schwerbe hindertenvertretungen in Bad Münder Nicht zuletzt sind auch die öffentlichen Veranstaltungen zum Tag der Arbeit am 1 Mai DGB weit abgesagt worden zum ersten Mal in der Geschichte dieses Feiertages Es schmerzt solche Kristallisations punkte unserer gewerkschaftspoliti schen Arbeit und Gemeinsamkeit in die sem Jahr aufgeben zu müssen sagt Vassiliadis Doch alles andere wäre nicht zu verantworten Lars Ruzic Welche Hilfen gibt es für die Bürger Liquidität Vermieter sollen Mietern nicht mehr kündigen dürfen nur weil diese wegen der Corona Krise die Miete nicht zahlen können Gelten soll dies zunächst für Mietschulden aus dem Zeitraum vom 1 April bis 30 Juni 2020 Familien mit Einkom menseinbrüchen sollen leichter an den Kinderzuschlag kommen Geprüft werden soll statt des Einkommens aus den letzten sechs Monaten nur das vom letzten Monat Eltern mit wegbrechendem Einkommen wegen Kinderbetreuung sollen Hilfen bekommen Was ist mit den Unternehmen Ganz kleine Firmen und Selbst ständige die gerade kaum Kredite bekommen können direkte Finanz spritzen erhalten Für mittelgroße Firmen gibt es ein unbegrenztes Kreditprogramm über die staatliche Förderbank KfW Große Konzerne sollen notfalls auch durch Verstaat lichungen gerettet werden Die Bundesregierung will den Firmen milliardenschwere Garantien geben und auch Schuldtitel übernehmen Wenn die Krise vorbei ist sollen sie wieder privatisiert werden Die Firmen in Deutschland können zudem ihre Steuern später be gleichen Wie teuer sind die Rettungsmaßnahmen Die Bundesregierung will dafür in diesem Jahr so viele Schulden aufnehmen wie nie Das Finanzminis terium rechnet mit Kosten für die Hilfsprogramme von 122 8 Milliar den Euro Zugleich kommen wohl 33 5 Milliarden Euro weniger Steuern rein Deshalb ist eine Neuverschul dung von 156 3 Milliarden Euro geplant Das sind ungefähr 100 Mil liarden Euro mehr als die Schulden bremse im Grundgesetz erlaubt DIE CORONA KRISE BEDROHT KONZERNE WIE KLEINE BETRIEBE DER STAAT SPANNT EINEN BEISPIEL LOSEN RETTUNGSSCHIRM AUF 31 Dezember 2020 ausgesetzt sodass für sie das gleiche gilt wie für alle anderen Beschäftigen Zusätzlich haben IG BCE und BAVC eine gemeinsame Clearing stelle eingerichtet um Sachverhalts und Zweifelsfragen schneller zu klären Diese Stelle berät kurzfristig bei Bedarf jedoch mindestens wöchentlich Die Regelungen sind bis zum 31 Dezember 2020 befristet Sikorski unterstreicht Wir werden darauf achten dass mögliche Ein schnitte immer angemessen sind und neben Liquiditätsfragen vor allem die soziale und finanzielle Situation unserer Mitglieder berücksichtigt werden und die Arbeitsplätze sichert Dafür ist die IG BCE zurzeit mit anderen Arbeitgeberverbänden in Gesprächen um auch hier gegebenenfalls entsprechende Vereinbarungen zur Überwindung der Pandemie Folgen abzuschließen

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