Die Hängepartie die an die Substanz aller Beschäftigen ging ist damit endgültig beendet Belegschaft und Betriebsrat haben nun Planungssicherheit Fo to P ri va t Fo to M ar ku s J F eg er Fo to I G B C E 19kompakt Februar 2020 Uniper und Steag in der Lausitz bei der Leag in Mitteldeutschland bei der Mibrag Zu Zehntausenden waren die Beschäftig ten Ende 2018 auf der Straße bei Aktio nen Mahnwachen Großdemonstratio nen Um zu zeigen dass Klimapolitik Folgen hat dass Transformation sozialver träglich gestaltet werden muss wenn sie erfolgreich organisiert sein will Am Ende da ist sich die weit überwiegen de Zahl der Teilnehmer auf den Veranstal tungen einig hat sich der Einsatz gelohnt Denn der Staat nimmt seine Verantwor tung an Verantwortung für die Beschäftig ten deren Jobs er abbaut und Verantwor tung für die Regionen deren industrielle Kerne er abschaltet Im Einzelnen Für Beschäftigte ab 58 Jahren wird es wie einst im Steinkohlenbergbau ein staatliches Anpassungsgeld APG geben Es gilt für die ganze Braunkohle und die Steinkohlenkraftwerke Die durch den vor zeitigen Ruhestand verursachte Renten lücke gleicht ebenfalls der Bund aus Das APG wird bis 2043 gewährt und ohne Vermittlungsvorbehalt Will heißen Wer APG berechtigt ist wird nicht mehr ge zwungen sich vorher Alternativen über das Arbeitsamt zu suchen Das hat die IG BCE durchgesetzt Insgesamt stellt der Bund bis zu 4 8 Milliarden Euro für die kommenden 24 Jahre die der Prozess dauern wird zur Verfügung AUCH DIE UNTERNEHMEN sind nun in der Pflicht Betriebsbedingte Kündigun gen müssen bis 2038 ausgeschlossen sein Das APG deckt den Entgeltverlust nicht vollständig ab es muss durch die Unter nehmen aufgestockt werden Die Betriebs rente derjenigen die früher gehen müssen darf dadurch nicht in Mitleidenschaft ge zogen werden Und Es braucht eine funk tionierende Vermittlung für jüngere Be schäftigte die nicht in die Anpassung gehen können auf neue gute Jobs Das sind die Forderungen mit denen IG BCE und ver di in Verhandlungen mit der Energiewirtschaft gegangen sind Entscheidend ist dafür dass in den Revie ren im Rheinland in Mitteldeutschland und der Lausitz nun Alternativen vorange bracht werden mit Investitionen in Infra struktur und neue Technologien vor allem aber in Energie und Industrieprojekte die gute Arbeit schaffen Die Chance dass in HOLGER GRZELLA Gesamtbetriebs ratsvorsitzender der Uniper Kraftwerke Die vorgezogene Abschal tung von Braunkohlenkraft werken ist nur schwer zu akzeptieren Es verschärft den Druck rechtzeitig neue Industriearbeit zu schaffen UWE TEUBNER Gesamtbetriebs ratsvorsitzender der Lausitz Energie Bergbau den Regionen Neues entsteht ist jedenfalls da sagt Vassiliadis Insgesamt 40 Milliar den Euro gibt der Bund als Strukturhilfen in den kommenden Jahren in die Reviere Ein gewaltiges Aufbauprogramm für einen staatlich verordneten Strukturwandel Dass das schnell gehen muss zeigt schon ein Blick auf die Liste des Still legungspfads Allein bis zum Ende des übernächsten Jahres müssen im rheini schen Revier acht Kraftwerke mit mehr als 2 8 Megawatt Leistung vom Netz gehen was auch die Tagebaue trifft Das allein wird kurzfristig mehr als 3000 Stellen überflüssig machen Da wird Politik dann sehr schnell sehr konkret Lars Ruzic Mit APG und weiteren Instru menten müssen wir Sozial verträglichkeit für alle RWEler sicherstellen Besonders die Jungen brauchen Zukunfts optionen Fo to R W E HARALD LOUIS Gesamtbetriebs ratsvorsitzender der RWE Power APG auch in der Steinkohle Beschäftigte von Steag und Uniper diskutieren über die Ergebnisse der politischen Einigung

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