37kompakt Januar 2020 men ableiten Zudem müssen die Be schäftigten regelmäßig zu Fragen der Ar beitssicherheit unterwiesen werden Dennoch kann sich eine Berufskrank heit über Jahrzehnte entwickeln Mit dem neuen Gesetz ist auch eine Datenbank geplant in der Einflüsse am Arbeitsplatz dokumentiert werden können Berufskrankheiten werden außerdem von arbeitsbedingten Erkrankungen unterschie den Die Entstehung letzterer steht zwar in Verbindung mit der Arbeit sie haben aber dennoch nicht den versicherungsrecht lichen Status von Berufskrankheiten Wie viele Berufskrankheiten werden pro Jahr bekannt 2018 wurden mehr als 75 000 Verdachts anzeigen gestellt aber nur knapp 20 000 Fälle als Berufskrankheit anerkannt Da von wurde in nicht einmal 5000 Fällen eine Berufskrankheits Rente bewilligt Insgesamt konnten 2580 Todesfälle als Folge einer Berufskrankheit nachge wiesen werden Zu den am häufigsten anerkannten Berufskrankheiten gehören Lärmschwerhörigkeiten Hautkrebs sowie Asbestose eine durch Asbest verursachte schwere Lungenerkrankung Arbeitsme diziner gehen von einer hohen Dunkel ziffer aus Wer meldet die Berufskrankheit und wie läuft das Verfahren ab Für Arbeitgeber Ärzte und Krankenkas sen besteht die gesetzliche Pflicht einen Verdacht auf eine Berufskrankheit zu melden Aber auch die Beschäftigten selbst oder Angehörige können einen Ver dachtsfall bei der Unfallkasse oder der Be rufsgenossenschaft melden Vor einer Ver dachtsanzeige sollten Betroffene beim Betriebsarzt vorstellig werden oder sofern das Unternehmen keinen hat alternativ beim Haus oder Facharzt Beschäftigte sollten im Verdachtsfall zudem Kontakt zum Betriebsrat dem IG BCE Bezirk oder den Vertrauensleuten im Betrieb aufneh men um etwa Unterstützung im Bereich Arbeits und Sozialrecht abzuklären Ist eine Verdachtsanzeige eingegangen kontaktiert die Unfallversicherung den Versicherten um dessen Vorgeschichte zu erheben und gegebenenfalls weitere Untersuchungen vorzunehmen Für die Beurteilung kann ein Sachverständigen Gutachten notwendig sein Auch der zu ständige Gewerbearzt wird am Verfahren beteiligt Schließlich entscheidet der Unfallver sicherungsträger ob die Krankheit als Berufskrankheit anerkannt wird Der Versicherte kann der Entscheidung wider sprechen Wird der Widerspruch zurück gewiesen kann der Betroffene vor dem Sozialgericht klagen Ob der Betroffene eine Rente erhält oder nicht wird durch den Rentenausschuss des Unfallver sicherungsträgers entschieden Auch ge gen diese Entscheidung können Betrof fene Widerspruch erheben und bei Be darf klagen Gewerkschaftsmitglieder sollten nicht zögern über ihren Bezirk den gewerkschaftlichen Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen Die Juristen der IG BCE und der DGB Rechtsschutz sind ausgewiesene Experten im Sozialrecht Dazu gehört das Recht der Berufskrank heiten weiß Peter Voigt Leiter der Rechtsabteilung der IG BCE Was bedeutet die Anerkennung der Krankheit und welche Leistungen gibt es Wird dem Beschäftigten eine Berufs krankheit attestiert kann er verschie dene Leistungen erhalten etwa medizi nische Behandlungen häusliche Kran kenpflege oder eine Berufskrankheiten Rente Vorrang haben aber der Erhalt der Arbeitskraft und die Minderung von Krankheitsfolgen Bei neun von insgesamt 80 gelisteten Berufskrankheiten müssen Betroffene ihre Arbeit sogar ganz aufgeben damit ihr Fall überhaupt anerkannt wird Der Gesetzgeber spricht hier von einem Unterlassungszwang Die IG BCE kritisiert den Unter lassungszwang schon lange Fachsekre tärin Westphal betont Es grenzt an eine Demütigung dass Beschäftigte erst ihren erlernten Beruf aufgeben müssen um überhaupt als berufs bedingt Erkrankte anerkannt zu wer den Der Unterlassungszwang soll durch die Gesetzesänderung immerhin ganz wegfallen Rebecca Hummler Von Allergie bis Rückenleiden Oft stehen Arbeit und Erkrankung in direktem Zusammenhang Doch der Nachweis einer Berufskrankheit ist schwierig DAS SOLL IM BERUFSKRANKHEITEN RECHT GEÄNDERT WERDEN Der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sieht vor Der Unterlassungszwang soll wegfallen Das betrifft jene Krankheiten welche nur anerkannt werden wenn der Versicherte den Beruf aufgibt Es soll ein Verzeichnis geben in dem Einflüsse und Belastungen am Arbeitsplatz dokumentiert werden Eine gesetzliche Rückwirkungsregelung soll Fälle berücksichtigen die zu einem früheren Zeitpunkt noch nicht als Berufskrankheit anerkannt waren Beweiserleichterungen sollen es Betroffenen ermöglichen den ursächlichen Zusammenhang zwischen Krankheit und Arbeit leichter nachzuweisen Stärkung der Individualprävention Beschäftigten mit einem erhöhten Erkran kungsrisiko sollen maßgeschneiderte Präventionsangebote erhalten WEITERGEHENDE GEWERKSCHAFTSFORDERUNGEN DGB und IG BCE wollen deutlich mehr Sie fordern die Anerkennung von psychischen Krankheiten und Rückenerkrankungen die bundesweite Einrichtung unabhängiger Beratungsstellen sowie die Bereitstellung von mehr Ärzten die bei der Untersuchung und Anerkennung von Berufskrankheiten mitwirken

Vorschau IG BCE Kompakt 01/2020 Seite 53
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