kompakt Januar 202026 VOR ORT AKTUELLES Die Altersfreizeiten bedeuten eine große Entlastung für die älteren Abeitnehmer D as Bundesarbeitsgericht hat im Juli 2019 entschieden Nicht nur Voll sondern auch Teilzeitbeschäftigte in der Chemieindustrie haben Anspruch auf Altersfreizeiten Altersfreizeiten das sind kür zere Arbeitszeiten die ältere Beschäftigte entlasten sollen Wenn diese 55 beziehungs weise 57 Jahre oder älter sind haben sie laut Chemie Tarif vertrag Anspruch auf einen verkürzten Arbeitstag pro Woche Beschäftigte die min destens 15 Jahre im Schicht dienst arbeiten 3 5 Stunden weitere Schichtarbeitnehmer ab 55 Jahren sowie alle ande Anspruch auf Altersfreizeiten auch in Teilzeit HANNOVER Bis zum abschließenden Urteil werden die Altersfreizeiten vorläufig gutgeschrieben ren ab 57 Jahren arbeiten 2 5 Stunden weniger Der Anspruch von Teilzeit beschäftigten war bisher nicht berücksichtigt worden Die Altersfreizeiten waren als Ent lastung für die stärker be lasteten Vollzeitarbeitnehmer gedacht Aber Gesetzgebung und Rechtsprechung haben sich geändert Eine Ungleich behandlung von Teilzeitbe schäftigten ist nicht mehr zulässig Deshalb müssen wir die im Tarifvertrag fest geschriebenen Regelungen überarbeiten und um die Teilzeitbeschäftigten ergän zen erklärt Christian Jung vogel Abteilungs leiter Tarifpolitik Er stellt aber klar Uns geht es dabei um Rechtssicherheit für die Beschäftigten Wir wollen die Al tersfreizeiten nicht abschaffen Um die Altersfreizeiten zukunftsfest rechts sicher und diskri minierungsfrei zu gestalten haben IG BCE und Arbeit geber eine Arbeits gruppe gegründet Allerdings halten die Che mie Arbeitgeber das Urteil vom Juli für verfassungs widrig und haben deshalb Verfassungsbeschwerde ein gelegt Für die Zeit bis zur Entscheidung haben Arbeit geber und IG BCE nun eine gemeinsame Erklärung zur Umsetzung des Urteils ver einbart Teilzeitbeschäftigte erhalten spätestens ab dem 18 November die Altersfrei zeiten anteilig Sie können ihre Ansprüche darüber hi naus rückwirkend im Rahmen der tariflichen Ausschluss fristen geltend machen Das MINDELHEIM Mit dem jüngst von der Bundesregie rung beschlossenen Klima paket werden die Klimaschutz ziele 2030 insbesondere auf dem Verkehrssektor nicht zu erreichen sein Das kann nur gelingen wenn CO2 arme und CO2 freie flüssige Ener gieträger wie Biokraftstoffe Wasserstoff und erneuerbare Kraftstoffe genauso gefördert werden wie die Elektromobi lität Dies ist das Ergebnis des 11 Branchenforums der IG BCE Betriebsräte der Mi neralölwirtschaft Anfang De zember 2019 Die Arbeitnehmervertreter kamen zu dem gemeinsamen Schluss dass das Klima schutzpaket grundsätzlich in die richtige Richtung weist Es reicht ihnen aber nicht weit genug insbesondere für ei ne echte Verkehrswende Um aber entsprechend CO2 arme und CO2 neutrale flüssige Energieträger produzieren zu können brauche es die richti gen Rahmenbedingungen und eine entsprechende Förde rung so der Konsens Auch Fo to i St oc kp ho to N as ta si c Betriebsräte erarbeiten Vorschläge zum Klimaschutz so heißt es auf dem Forum um die Chance sie in effizi enten deutschen Raffinerien zu produzieren nicht zu ver spielen Deshalb haben die IG BCE Betriebsräte ein Posi tionspapier mit Vorschlägen erarbeitet wie die deutsche Mineralölwirtschaft zum Er reichen des Klimaschutzes beitragen kann Redaktion gilt auch für die diejenigen die ihre Ansprüche bereits nach dem Urteil im Juli gel tend gemacht haben Bis zur abschließenden Entschei dung werden diese Alters freizeiten vorläufig gutge schrieben Je nach Ausgang des Verfahrens werden die angesammelten Altersfreizei ten nachträglich gewährt oder wieder abgezogen oder je nach Arbeitgeber auch direkt vorbehaltlos ge währt Gleichzeitig sind in weite ren Tarifverträgen Ansprüche auf Altersfreizeiten geregelt In allen Branchen in denen es Altersfreizeitregelungen gibt kann eine Diskriminie rung vorliegen Jungvogel sagt Deshalb wollen wir auch die Tarifverträge in den anderen Branchen prü fen und entsprechend an passen Dies betrifft die Kautschuk Kunststoff und Papierindustrie Teilzeitbe schäftigte dieser Branchen sollten ihre Ansprüche gel tend machen bis die IG BCE hier Regelungen mit den Ar beitgebern findet Isabel Niesmann

Hinweis: Dies ist eine maschinenlesbare No-Flash Ansicht.
Klicken Sie hier um zur Online-Version zu gelangen.