10 kompakt November 2019 KOMPASS Klimawende industrieller Wandel gesellschaftliche Umbrüche zunehmender Populismus Unser Land steht mächtig unter Spannung Wie viel Kopfzerbrechen bereitet das dem IG BCE Vorsitzenden Jede Menge Kopfzerbrechen aber noch mehr Kopfschütteln Vor allem darüber wie eigentlich lösbare Probleme in unse rem Land verschleppt oder liegen gelassen werden Kopfschüt teln verursacht jahrelanger Stillstand bei der längst überfälli gen Modernisierung unserer Infrastrukturen Kopfschütteln verursacht unzureichendes politisches Bemühen den durch Klimapolitik und industrielle Transformation entstehenden Wandel für die breite Bevölkerung sozial und ausgewogen zu gestalten Und Kopfschütteln verursachen schließlich die Ag gression und moralisierende Überheblichkeit mit denen in Deutschland inzwischen diskutiert wird Fällt eine zielstrebige Umsetzung der Transformation gerade deshalb so schwer weil sie eher mit Glaubens bekenntnissen als mit sachlichen Argumenten diskutiert wird Definitiv Überhöhung und fatalistische Züge haben in den politischen Debatten massiv zugenommen Natürlich wird dies auch dadurch verstärkt dass Regierungen wichtiger De mokratien sich beliebig der Lüge bedienen um ihre Ziele durchzusetzen Das war bislang undenkbar Derartiger Stil durchdringt mithilfe der sozialen Medien nun auch Zug um Zug unsere Gesellschaft Am Ende kann jeder alles behaupten und es bilden sich Gesinnungsclubs in denen man nur dem folgt was in das eigene Weltbild passt Diese Entwicklungen entziehen einer sachlichen konsensorientieren Auseinander setzung und damit vernünftigen Lösungswegen zuneh mend die Grundlage Ein Beispiel für solche Verzerrungen Etwa dass wir als IG BCE in der energiepolitischen Debatte ohne jede Prüfung unserer tatsächlichen Positionen als Brem ser beim Klimaschutz abgestempelt worden sind Tatsache ist Die IG BCE hat auf ihren Kongressen 2009 2013 und 2017 unmissverständliche Beschlüsse zum Klimaschutz gefasst und die Regierung beständig auf fehlende oder unlogische Umset zungsschritte in vielen Sektoren hingewiesen Ein paar Beispie le Wir haben richtig eingeschätzt dass der beschleunigte Kernenergieausstieg die Kohlenutzung forcieren wird Wir ha ben deutlich gemacht dass ein Kohleausstieg nur möglich ist wenn der seit Jahren stagnierende Ausbau des Leitungsnetzes für die Erneuerbaren endlich vorangetrieben wird Und wir haben darauf hingewiesen dass es für wirklich wirksamen Klima schutz unerlässlich ist erheblich mehr in die Sektoren Mobili tät und Bauen zu investieren Klingt das wie Verweigerung einer engagierten Klimapolitik Ich finde nicht Das sind durchweg Sachargumente die zentral für den Erfolg der Klimawende sind Wir haben Vernunft Realismus und Lösungsorientie rung in die Debatte gebracht damit die Energiewende auch funktionieren kann Dafür bin ich aber auch von vielen Kolle ginnen und Kollegen massiv angegriffen worden Dafür reicht selbst Kopfschütteln nicht Trotz aller Zähigkeit in der Klimadebatte wurde schließlich eine Einigung erzielt Die Strukturwandelkommission in der auch wir mitgewirkt haben hat einen tragfähigen Kompromiss erarbeitet Zu dem stehen wir trotz abzusehender Verluste an Arbeitsplätzen und Mitgliedern Wort halten Das gehört zu unseren Stärken Gleiches erwarten wir in Hinblick auf den Kompromiss auch von der Bundesregierung und unseren Verhandlungspartnern Wie steht die IG BCE zu aktuellen politischen Debatten Welche Haltung und Argumente hat sie zu den großen Herausforderungen vor denen Arbeitswelt Gesellschaft und Wirtschaft heute stehen Die Rubrik KOMPASS macht Mut zur Meinung Solidarität ist unsere Antwort

Vorschau IG BCE Kompakt 11/2019 Seite 10
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