38 kompakt Oktober 2019 TIPPS BILDUNG Eine Ausze it fürs Lerne n Dass sich die Bayern mehr gesetz liche Feiertage gönnen als die Niedersachsen ist weitgehend bekannt Doch wer weiß schon dass Bildungsurlaub zwischen Coburg und Oberpfaffenhofen unbekannt ist Fast überall dürfen sich Arbeitnehmer fünf Tage im Jahr für die politische und be rufliche Weiterbildung frei nehmen nur nicht in Bayern und Sachsen Im vergangenen Jahr versuchten Linksfrak tion und Grüne im sächsischen Landtag dies zu ändern Doch CDU und AfD meinten eine bezahlte Auszeit von fünf Tagen für die Bildung schade dem Mit telstand sie lehnten die Gesetzentwürfe ab Fo to p ic tu re a lli an ce d pa T he m en di en st SO SKEPTISCH wie die Sachsen und Bayern waren die Bundespolitiker be reits vor 45 Jahren Damals machten die Gewerkschaften kräftig Druck betonten schon damals wie wichtig lebenslan ges Lernen für die Kollegen und Kolle ginnen ist und forderten ein Bildungsur laubsgesetz nach skandinavischem und italienischem Vorbild Die Bundesregierung startete zwar ein Modellprogramm mehr aber nicht 1974 verloren die Sozialdemokraten in Hamburg und Niedersachsen die Ge duld und setzten auf Landesebene ein Recht auf Bildungsfreistellung durch Hessen folgte Die Nachzügler Thürin gen und Baden Württemberg schlossen sich gar erst vor drei Jahren an Trotz al ler Gemeinsamkeiten gibt es kleine Un terschiede Das beginnt bereits beim Na men Während man in Hamburg Berlin Hessen Nordrhein Westfalen und Nie dersachsen beim Titel Bildungsurlaub blieb haben sich Baden Württemberg und Bremen für den Begriff Bildungs zeit entschieden um Sinn und Zweck des Rechtsanspruchs deutlicher vom Entspannungsurlaub abzugrenzen In den anderen Ländern spricht der Gesetz geber von Bildungsfreistellung DIE FÜNF TAGE REGEL mit Lohnfort zahlung gilt fast überall allerdings bie ten einige Länder flexible Lösungen an zehn Tage innerhalb von zwei Kalenderjahren Im Saarland gibt es zwar einen Anspruch auf sechs Freistel lungstage aber nur für zwei Tage besteht das Recht auf Lohnfortzahlung Auch die wichtige Frage welche Bildungsver anstaltung als Bildungsurlaub genehmi In vielen Bundesländern steht Arbeitnehmern bezahlter Urlaub für die berufliche und politische Bildung zu Allerdings macht nur ein verschwindend kleiner Teil der Beschäftigten von diesem Recht Gebrauch womöglich auch um sich nicht unbeliebt beim Chef zu machen

Vorschau IG BCE Kompakt 10/2019 Seite 52
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