37kompakt Oktober 2019 riat Recht Compliance bei der IG BCE Das betrifft die Arbeit in der Zeit von 23 bis 6 Uhr Doch wer ab und zu mal für eine Stunde nachts an der Anlage steht ist deshalb noch kein Nachtarbeiter Bal lerstaedt Von der täglichen Arbeitszeit müssen mindesten zwei Stunden in den gesetzlich festgelegten Zeitraum fallen Das heißt Beschäftigte die nur aus nahmsweise die Nachtschicht überneh men zum Beispiel für einen kranken Kollegen gelten nicht als Nachtarbeit nehmer Sie haben deshalb leider auch keinen Anspruch auf den Zuschlag Generell gilt Wer mindestens 48 Tage im Kalenderjahr nachts arbeitet oder normalerweise Nachtarbeit in Wechsel schicht leistet ist per Definition ein Nachtarbeitnehmer erklärt der Jurist Wie hoch ist der Nachtzuschlag Die Höhe des Nachtzuschlags wird üb licherweise im Tarifvertrag geregelt sagt Ballerstaedt Nur wenn kein Tarifvertrag existiert haben die Arbeitnehmer gesetz lich das Recht auf eine Vergütung von Nachtarbeit Dieser Zuschlag muss dann allerdings angemessen sein Was tatsächlich angemessen ist ergibt sich aus den Umständen des Einzelfalls Da für gibt es keinen Katalog weiß der Ar beitsrechtsexperte Im Tarifbereich Che mie sind das beispielsweise 25 Prozent Sind die Belastungen der Nachtarbeit besonders groß so kann sogar ein höhe rer Zuschlag angemessen sein sagt Bal lerstaedt Dies ist der Fall bei Dauer nachtarbeit In seinem Urteil aus dem Jahr 2015 hat das Bundesarbeitsgericht Az 10 AZR 423 14 für Dauernachtar beit 30 Prozent als angemessen angese hen Die Zuschlagshöhe kann sich bei geringerer Belastung aber auch verrin gern Übrigens Der Chef muss nach Para graf 3 des Entgeltfortzahlungsgesetzes EFZG auch im Krankheitsfall den Nachtarbeitszuschlag zahlen Da aller dings nur tatsächlich geleistete Nachtar beit steuerfrei ist müssen die Zuschläge in diesem Fall versteuert werden Welche weiteren Rechte haben Nachtarbeiter Das Arbeitszeitgesetz regelt nicht nur den Zuschlag es schützt die Nachtarbei ter auch mit weiteren Regeln Die tägliche Arbeitszeit darf nicht län ger als 8 Stunden betragen Die Arbeitszeit kann auf 10 Stunden verlängert werden Voraussetzung In nerhalb von vier Wochen beziehungs weise eines Kalendermonats beträgt die durchschnittliche Arbeitszeit wei terhin 8 Stunden Nachtarbeiter haben das Recht auf eine regelmäßige arbeitsmedizinische Untersuchung alle 3 Jahre ab dem 50 Lebensjahr sogar jährlich Die Kos ten zahlt der Arbeitgeber Wer nachts arbeitet muss den glei chen Zugang zur betrieblichen Weiter bildung haben wie die übrigen Arbeit nehmer im Unternehmen Unter bestimmten Umständen kön nen Nachtarbeiter verlangen auf ei nen geeigneten Tagesarbeitsplatz ver setzt zu werden aus gesundheitlichen Gründen oder wenn ein Kind unter zwölf Jahren oder ein pflegebedürfti ger Angehöriger versorgt werden muss Allerdings dürfen dem keine dringen den betriebsbedingten Umstände ent gegenstehen Wer darf nicht nachts arbeiten Auch das ist gesetzlich geregelt Jugend liche unter 18 Jahren dürfen grundsätz lich nicht nachts arbeiten sagt der Jurist und räumt ein dass es in vielen Einzel branchen Ausnahmen für Jugendliche ab 16 Jahren gibt Zudem werden werdende und stillen de Mütter durch den Gesetzgeber ge schützt Sie dürfen zwischen 20 Uhr und 6 Uhr nicht arbeiten sagt Ballerstaedt Auf eigenen Wunsch könnten sie zwar bis 22 Uhr einer Beschäftigung nachge hen einen Nachtzugschlag erhalten die Frauen dafür aber nicht weil diese Ar beitszeit nicht unter die Definition von Nachtarbeit im Sinne des Arbeitszeitge setzes fällt Katrin Schreiter GUT ZU WISSEN Eine Frau die wegen eines Beschäfti gungsverbots außerhalb der Schutz fristen vor oder nach der Entbindung teilweise oder gar nicht beschäftigt werden darf erhält von ihrem Arbeit geber Mutterschutzlohn Als Mutter schutzlohn wird der durchschnittliche Verdienst der letzten drei abgerechneten Kalendermonate vor dem Eintritt der Schwangerschaft gezahlt und zwar inklusive Nachtarbeitszuschläge Paragraf 18 MuSchG Nachtarbeit belastet Beschäftigte besonders daher gelten auch besondere Bestimmungen

Vorschau IG BCE Kompakt 10/2019 Seite 51
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