37kompakt Februar 2019 gering qualifizierte Beschäftigte und Ältere in Kleinbetrieben die Weiterbildungskos ten von der BA gefördert bekommen Das Qualifizierungschancengesetz er möglicht nun dass Beschäftigte generell unabhängig von ihrer Qualifikation ih rem Alter und der Größe ihres Betriebs gefördert werden können Dies gilt nach dem Gesetz dann wenn der Erwerb des Berufsabschlusses in der Regel mindestens vier Jahre zurückliegt und die Beschäftigten in den letzten vier Jahren vor der Antragstellung nicht an einer von der BA geförderten beruflichen Weiterbildung teil genommen haben Die Zuschüsse zu den Weiterbildungs kosten sollen insbesondere Beschäftigte erhalten deren berufliche Tätigkeiten durch Technologien ersetzt werden kön nen oder die in sonstiger Weise vom Strukturwandel betroffen sind Wer etwa künftig mit selbstfahrenden Gabelstap lern oder Industrierobotern umgehen muss für den könnte eine Förderung in frage kommen Daneben können auch Beschäftigte die eine Weiterbildung in einem Eng passberuf anstreben nun gefördert werden Gemeint sind damit Berufe in denen ein von der BA festgestellter Fach kräftemangel besteht etwa Kranken und Altenpflege Es werden nur Weiterbildungen geför dert die außerhalb des Betriebes oder von einem zugelassenen Träger im Be trieb durchgeführt werden und mehr als 160 Stunden vier Wochen dauern Zudem müssen die jeweilige Maßnahme und ihr Träger zugelassen sein Außer dem müssen Kenntnisse Fertigkeiten und Fähigkeiten vermittelt werden die über ausschließlich arbeitsplatzbezoge ne kurzfristig Anpassungsfortbildungen hinausgehen Kurze Einweisungsschu lungen wegen technischer Änderungen im Betrieb werden also nicht bezu schusst Zum No Go gehören auch Weiterbildungen zu denen der Arbeit geber aufgrund von Vorschriften etwa zur Unfallverhütung oder Hygiene ver pflichtet ist Grundsätzlich muss sich der Arbeitge ber an den Weiterbildungskosten betei Mehr Chancen durch Qualifizierung Mehr Zuschüsse für Weiter bildungs kosten Arbeits entgelt während der Weiterbildung 10 Kleinstunternehmen 250 Kleine und mittlere Unternehmen 250 Größere Unternehmen 2500 Große Unternehmen bis zu 100 bis zu 75 bis zu 50 bis zu 50 bis zu 25 bis zu 25 bis zu 15 bis zu 25 20 bis zu 100 bis zu 100 Bei Betriebsver einbarungen und Tarifverträgen mit Qualifizierungselementen ab 45 Jahren und für schwerbehinderte Menschen bei fehlendem Berufsabschluss und berufsabschlussbezogenen Weiterbildungen Bundesministerium für Arbeit und Soziales 2018 Weitere Infos unter www bmas de MITBESTIMMUNGSRECHT DES BETRIEBSRATS Entscheidet sich der Arbeitgeber für Berufsbildungsmaßnahmen hat der Betriebsrat nach dem Betriebsverfas sungsgesetz ein Mitbestimmungsrecht bei der inhaltlichen und zeitlichen Ausgestaltung Zur Berufsausbildung gehören auch sämtliche Maßnahmen die dem Arbeitnehmer gezielt Kenntnisse und Erfahrungen vermitteln die ihn zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit erst befähigen oder es ermöglichen die beruflichen Kenntnisse oder Fähigkeiten zu erhalten ligen Je nach Größe des Unternehmens muss er zu den Lehrgangskosten min destens 50 bis 85 Prozent beitragen In Kleinstunternehmen mit weniger als zehn Beschäftigten sowie bei Weiter bildungen von über 45 jährigen oder schwerbehinderten Beschäftigten in Be trieben mit weniger als 250 Arbeitneh mern entfällt jedoch die notwendige Kostenbeteiligung des Arbeitgebers siehe Abbildung Wenn eine Förderung durch die BA in frage kommt erhält der Arbeitnehmer einen Bildungsgutschein Unter den da rin festgelegten Bedingungen Bildungs ziel Dauer Geltungsbereich kann er dann den Gutschein bei einem zugelas senen Träger seiner Wahl einlösen Hans Nakielski ZUSCHÜSSE FÜR ARBEITGEBER ZUM ARBEITSENTGELT Beschäftigte die an einer Weiterbildung teilnehmen haben in dieser Zeit im Prinzip keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung sofern Tarifverträge oder Betriebsverein barungen nichts anderes regeln Gesetzliche Anreize sollen aber dafür sorgen dass der Arbeitgeber das Arbeitsentgelt aus freien Stücken weiterzahlt Schon bisher konnten Arbeitgeber Zuschüsse bekommen wenn sie Beschäftigte für berufsabschlussorientierte Weiterbildungen freistellten und das Arbeitsentgelt weiter zahlten Jetzt können für alle Qualifizierungen die länger als vier Wochen beziehungs weise 160 Stunden dauern und nicht ausschließlich arbeitsplatzbezogen sind solche Lohnzuschüsse gezahlt werden Die Höhe orientiert sich wiederum an der Größe des Unternehmens Sie liegt zwischen 25 bis 75 Prozent des Lohnes der sich für weiter bildungsbedingte Zeiten ohne Arbeitsleistung errechnet Wenn Beschäftigte ohne Berufsabschluss eine abschlussbezogene Weiterbildung absolvieren kann sogar der volle Lohn bezuschusst werden siehe Abbildung

Vorschau IG BCE Kompakt 2/2019 Seite 53
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