19kompakt Januar 2019 mittleren Weg im Wesentlichen folgen wird eher jeden falls als Friedrich Merz Er hätte es der SPD leichter gemacht der CDU erkennbar eigenständige Positionen entgegenzu stellen Andererseits Allein auf eine mögliche Profilierung der Union zu reagieren würde die SPD noch nicht stärker machen Was dann Selbstbesinnung Die ehrwürdige Sozialdemokratie muss sich nach mehr als 150 Jahren fragen was sie im frühen 21 Jahr hundert noch zu sagen den Menschen noch anzubieten hat Bis heute reibt sich die SPD an der schröderschen Agenda Politik auf Statt den Aufschwung seit 2005 für sich in An spruch zu nehmen wurde und wird die Agenda Politik gerade an der Parteibasis als Verrat am Markenkern empfunden Das ist fatal für eine Partei die wie keine zweite für soziale Gerech tigkeit steht Was aber macht diese soziale Gerechtigkeit unter den Bedingungen des 21 Jahrhunderts aus und wie lässt sie sich zeitgemäß sozialdemokratisch buchstabieren Diesen Fragen wird sich die SPD ehrlich stellen müssen um wieder zu rele vanten Positionen zu kommen Das wird kein leichter Weg denn die SPD gewinnt wie auch die CDU immer stärkere Züge einer Funktionärspartei die inhaltliche Streitkultur be erdigt und in entrücktem Parteisprech erstarrt Eigentlich gehört es zum Wesen einer Volkspartei dass verschiedene Haltungen aufeinanderprallen miteinander gestritten und gerungen wird Scheint Politik heute so entrückt weil es daran fehlt Definitiv und das ist jedenfalls in der CDU ein weiteres Erbe Merkels Eines ihrer Mittel ist das bewusste Vermeiden von Stellungnahmen zu politisch kontroversen Themen Diese Taktik hat sie nicht nur beim politischen Gegner sondern auch in der eigenen Partei genutzt Wie sehr die Debattenkultur und damit die Pluralität der Positionen in der CDU darun ter gelitten hat wurde deutlich als schon wenige Minuten nach ihrer Rückzugsankündigung die innerparteilichen De batten geradezu eruptiv aufgebrochen sind Die CDU feiert ihre Vorsitzendenkür als einen Triumph innerparteilicher Demokratie Wäre eine Kandidaten tournee durchs Land mit anschließender Wahl durch die Parteibasis grundsätzlich ein Weg um Politik wieder auf ein breiteres Fundament zu stellen Ja das war ein durchaus bedeutender Akt innerparteilicher Mitsprache Und ja Es ist grundsätzlich ein reizvoller Ansatz das Führungspersonal von Parteien von einer möglichst brei ten Basis bestimmen zu lassen Allerdings hat mich die Vorsit zendenwahl der CDU verfahrenstechnisch nicht überzeugt Denn es gab zwei Legitimationsstränge von denen schluss endlich nur einer bestimmend war das Votum der Delegierten auf dem Parteitag ein Entscheid also von Funktionären aus dem Innersten des Parteiapparats Das habe ich bedauert Denn die eigentliche Bühne innerparteilicher Demokratie die Veranstaltungen für die breite Mitgliedschaft Das waren die vorangegangenen Regionalkonferenzen ZUR PERSON Der Historiker Andreas Rödder wurde 1967 geboren Er ist seit 2005 Professor für Neueste Geschichte an der Johannes Gutenberg Universität Mainz Rödder ist Mitglied der CDU Während der Landtagswahlkämpfe 2011 und 2016 in Rhein land Pfalz war Rödder im Schattenkabinett von Julia Klöckner für den Bereich Bildung Wissenschaft und Kultur verantwortlich Fo to B er t B os te lm an n dp a

Vorschau IG BCE Kompakt 1/2019 Seite 19
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