15kompakt Dezember 2018 kussion einbringt Zum einen sollen der Abbau alter und der Aufbau neuer Wertschöpfung zeitlich verzahnt wer den Im Klartext Das Herunterfahren der Kohleverstromung muss mit entspre chend umfangreichen Investitionen in neue Industrien und Geschäftsmodellen einhergehen Zudem soll die Strukturentwicklung sozialverträglich erfolgen Sie sichert bestehende hochwertige mitbestimmte Arbeitsplätze oder schafft neue hoch wertige und zukunftssichere Arbeitsplät ze heißt es im Zwischenbericht der Kommission Und schließlich ein dritter und entscheidender Punkt Betriebs bedingte Kündigungen werden verhin dert und den Beschäftigten entstehen keine unbilligen sozialen und ökonomi schen Nachteile DIESE EMPFEHLUNGEN sind eine klare Botschaft der Kommission an die Poli tik Niemand darf ins Bergfreie fallen Fairness gute Jobs Und doch dokumentiert der Bericht le diglich eine Übereinkunft der Kommis sionsmitglieder zu den sozialen und wirtschaftlichen Leitplanken im Struk turwandel Die wirklich wichtigen Fra gen kann er noch nicht beantworten Welche guten und sicheren Jobs sollen einmal an die Stelle von Zehntausenden Arbeitsplätzen in der Kohleverstromung treten Welche Anreize lassen sich für die Ansiedlung neuer Branchen und Unternehmen schaffen Wie lange und in welchem Umfang hat die öffentliche Hand für den Strukturwandel Verant wortung zu tragen Wer sich seriös mit diesen Fragen aus einandersetzt kommt zu dem Schluss dass die eigentlichen Herausforderun gen erst noch anstehen Sie werden Jah re wenn nicht Jahrzehnte in Anspruch nehmen Energiewende und Struktur wandel brauchen einen langen Atem und politisch Verantwortliche die sich unabhängig von gesellschaftlichen Stim mungen über den Tag hinaus zu ihrer Verantwortung für betroffene Menschen und Regionen bekennen IN DIESEM LICHT scheint es nur ein Tropfen auf den heißen Stein dass die Bundesregierung für die laufende Legis laturperiode einen Strukturwandelfonds mit einem Volumen von 1 5 Milliarden Euro aufgelegt hat Das ist gerade einmal ein Bruchteil des deutlich zweistelligen Milliardenbetrages den Experten für ei nen erfolgreichen Wandel allein in der besonders hart betroffenen Lausitz ver anschlagen Um die Frage gelingenden Struktur wandels kümmert sich die IG BCE Stif tung Arbeit und Umwelt derzeit mit Standortkonferenzen in den Braunkohlen revieren Nach der Auftaktveranstaltung Ende September in Cottbus dem Zen trum der Lausitz macht das Format in Inden Altdorf Station Die Stimmung ist auch hier einige Kilometer vom Vor dem Bundeswirt schaftsminis terium geben Braunköhler lautstark mit Tröten Signal um sich bei der Kommission Gehör zu verschaffen BERLIN Fo to G er o B re lo er

Vorschau IG BCE Kompakt 12/2018 Seite 15
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